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Jürgen Friedrich   Hintergassse 5   55288 Partenheim in Rheinhessen
  Tel 06732 - 6 42 18   eMail: mail@flotteseite.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

FlotteSeite.de erstellt für Kunden Präsentationen im Internet, auf Papier oder anderen Medien. Die Leistungen umfassen üblicherweise die Erstellung und Aufbereitung verschiedener Medien der modernen Kommunikation, und die diesbezügliche Beratung, Einarbeitung und Schulung.

Es werden auch Schulungen, Beratungen und Pflege für übliche Hard- und Softwareprodukte durchgeführt.

1. Zusammenarbeit

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen vom vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig.

Erkennt der Kunde, daß eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen FlotteSeite.de unverzüglich mitzuteilen. Erkennt FlotteSeite.de, daß der Vertragszweck gefährdet oder nicht durchführbar ist, wird FlotteSeite.de das dem Kunden unverzüglich mitteilen.

Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner und ggf. deren Stellvertreter, die die Durchführung des Vertragsverhältnisses für die sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten. Veränderungen in diesen Personen haben die Parteien sich unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter.

Die Vertragsparteien verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um gegebenenfalls lenkend in die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können. Der Informationsaustausch kann per eMail erfolgen, womit auch die Kommunikation für alle Beteiligten dokumentiert ist.

Die Parteien versuchen bei allen Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis eine Lösung durch eingehende Erörterungen zwischen den Ansprechpartnern herbeizuführen.

2. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde unterstützt FlotteSeite.de bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial und anderen wichtigen Bestandteilen der Erfüllung.

Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, FlotteSeite.de im Rahmen des Vertrags Bild-, Ton-, Text- o.ä. Dokumente bzw. Mate-rialien zu beschaffen, soll der Kunde diese FlotteSeite.de in einem unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde hierfür die Kosten.

3. Beteiligung Dritter

Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von FlotteSeite.de tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. FlotteSeite.de hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn FlotteSeite.de aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

4. Termine und Geschäftszeiten

Die Vertragsparteien werden wichtige Termine schriftlich festlegen. Termine zur Leistungserbringung dürfen nur durch den Ansprechpartner zugesagt werden. Verzögerungen der Leistung aufgrund höherer Gewalt (z.B. behördliche Anordnung, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) oder Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat FlotteSeite.de nicht zu vertreten. Sie berechtigen FlotteSeite.de, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Geschäftszeiten sind Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Ausnahmen sind gesetzliche Feiertage, sowie 30 Urlaubstage, die vorher bekannt gegeben werden. Die Reaktionszeit liegt gewöhnlich innerhalb eines Arbeitstags, kann aber auch 3 Arbeitstage betragen und grundsätzlich nicht garantiert werden.

5. Leistungsänderungen

Änderungen des Kunden erfolgen rechtzeitig und möglichst schriftlich. FlotteSeite.de prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwänden und Terminen haben wird.

Daraufhin wird FlotteSeite.de dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen. Die Darlegung enthält entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches oder Angaben dazu, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.

Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählt insbesondere das Erstellen eines schriftlichen Änderungsvorschlags. Die Aufwände werden nach der üblichen Vergütung von FlotteSeite.de berechnet.

FlotteSeite.de ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn dies der Vertragszweck erfordert und die Änderung oder Abweichung für den Kunden zumutbar ist.

6. Vergütung

Die Vergütung von FlotteSeite.de erfolgt grundsätzlich nach Zeitaufwand zuzüglich eventueller Reisekosten.

Maßgeblich für die Vergütung sind die aktuellen Vergütungssätze von FlotteSeite.de, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist.

Haben die Parteien keine Vereinbarung zur Vergütung einer Leistung von FlotteSeite.de getroffen, deren Er-bringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten.

Von FlotteSeite.de erstellte Kostenrahmen oder Budgetplanungen sind Anhaltswerte.

Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen sind Endpreise ohne weitere Aufschläge. Rechnungen werden monatlich gestellt, im Falle kleiner Beträge auch per eMail. In diesem Fall ergeht zum Quartalsende ein schriftlicher Beleg.

7. Rechte

FlotteSeite.de gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.

Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. FlotteSeite.de kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

8. Ende des Vertrags

Der Vertrag endet, wenn sein erklärter Zweck erfüllt ist, oder wenn ein vereinbarter Termin erreicht ist. Alle anderen Verträge gelten auf unbestimmte Zeit. Es ist jedem Vertragspartner freigestellt, die Geschäftsverbindung zum Monatsende des Folgemonats zu beenden.

Eventuelle Kosten, die auf Veranlassung oder im Auftrag des Kunden entstanden sind oder entstehen, oder die zur Erreichung des Vertragszweckes im Rahmen der Vereinbarung nötig waren, trägt der Kunde - auch nach Ende des Vertrags.

9. Haftung

Der Kunde allein haftet für die Inhalte des Projekts. Dies betrifft die Nutzungsrechte von Material, das der Kunde aus beschafft hat, aber auch die Wahrung geltender Gesetze bzw. Rechte von Personen.

Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet FlotteSeite.de insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, daß es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen oder die von FlotteSeite.de erstellten Sicherungen auch sicher zu verwahren - so das verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand hätten wiederhergestellt werden können. Die vorstehende Regelung gilt auch zugunsten etwaiger Erfüllungsgehilfen von FlotteSeite.de.

FlotteSeite.de haftet ausschließlich für eigenen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

10. Geheimhaltung

Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertrags hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren, auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen vertraulichen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

11. Sonstiges

FlotteSeite.de darf den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. FlotteSeite.de darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

12. Schlussbestimmungen

Änderungen, Ergänzungen und Kündigung vertraglicher Vereinbarungen haben schriftlich (auch per e-mail) zu erfolgen.

Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von FlotteSeite.de.

Stand Juli 2016 - diese AGB ersetzen alle früheren Versionen. Eine evtl. neuere Version finden Sie im Internet unter www.flotteseite.de.


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